AGB

AGBs

Nachfolgend bestätigen Sie, dass die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der QMN QMN GmbH zur Kenntnis genommen haben und mit diesen einverstanden sind. Bei weiterer Nutzung unserer Dienste wird die Zustimmung des Users zu Änderung angenommen.

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB):  militaeraktuell.shop

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Nutzung der Websites der QMN GmbH (in der Folge QMN genannt), 1030 Wien, Kundmanngasse 39/9

 

Stand: März 2023

 

A) FÜR ALLE

 

1. GÜLTIGKEIT

Die Website militaeraktuell.shop ist ein Angebot der QMN.

Für sämtliche Geschäfte zwischen dem jeweiligen Kunden/Nutzer/Anbieter (in der Folge auch als User bezeichnet) gelten ausschließlich diese AGBs. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Users sind nur dann wirksam, wenn sie von QMN ausdrücklich und schriftlich anerkannt werden. Von diesen AGBs abweichende oder diese ergänzenden Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGBs unwirksam sein, so berührt dies die Verbindlichkeit der übrigen Bestimmungen und der unter ihrer Zugrundelegung geschlossenen Verträge nicht. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame, die ihr dem Sinn und Zweck am nächsten kommt, zu ersetzen.

Allein schon mit dem Verbindungsaufbau zur Website sowie allfälliger sonstiger Nutzung der Angebote oder Dienste auf dieser und anderen Web-Sites der QMN anerkennt der jeweilige Nutzer (in der Folge als User bezeichnet) die gegenständlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGBs) als für ihn verbindlich und unterwirft sich diesen. Neben diesen AGBs anerkennt der User auch die Verbindlichkeit der Netiquette für ihn.

Zahlende User anerkennen darüber hinaus dann noch die um den Abschnitt B erweiterten AGBs.

Mit der Nutzung der Angebote der QMN bestätigt der User mindestens 18 Jahre alt und voll geschäftsfähig zu sein und - soweit erforderlich - die Zustimmung des jeweiligen Anschlussinhabers bzw. Vertragspartners der Telekommunikationsdienste zu haben oder das Einverständnis seines Erziehungsberechtigten zur Nutzung der Dienste zu haben.

 

2. ANGEBOT

QMN ist eine Informations- und Kommunikationsplattform für Medien des Verlags und bemüht, diese Dienste in bester Qualität zur Verfügung zu stellen. Der User hat jedoch keinen Anspruch oder Gewähr bezüglich Verfügbarkeit, Mängelfreiheit, Zuverlässigkeit oder Funktionalität der angebotenen Dienste.

QMN behält sich vor, diese Dienste - auch ohne vorherige Benachrichtigung - zu ändern, einzustellen oder - auch auf bestimmte Nutzergruppen - einzuschränken. Insbesondere behält sich QMM vor, kostenfreie Inhalte zu einem späteren Zeitpunkt nur gegen Entgelt anzubieten. User können - auch ohne Angabe von Gründen - vorübergehend oder dauerhaft von der Nutzung einzelner oder aller Dienste ausgeschlossen werden.

Es besteht kein Anspruch auf Weiterbetrieb oder Nutzung der Dienste der QMN.

 

3. HAFTUNG

Der User anerkennt, dass jegliche Gewährleistung und Haftung der QMN gegenüber Usern, insbesondere auch für Schäden, die aus der Nutzung der Dienste und der zum Download angebotenen Programme entstehen - soweit rechtlich zulässig - ausgeschlossen ist. Ausgeschlossen sind weiters Schadenersatzansprüche des Users oder von Dritten aufgrund der Nutzung oder auch nur der Nichtverfügbarkeit von Diensten der QMN.

QMN kann insbesondere keinerlei Haftung für Freiheit von Viren und sonstigen schädlichen Programmen wie etwa Spyware, Trojanern und Ähnlichem übernehmen und empfiehlt dem User die Installation geeigneter Schutzprogramme, so insbesondere Virenschutzsoftware und dem regelmäßigen Update derartiger Programme.

Für Inhalte Dritter, auch wenn auf diese mittels Links verwiesen wird und für die Funktionsfähigkeit von zum Download angebotener Daten und Programme sowie für etwaige Schäden aus der Verwendung dieser Programme ist die Haftung der QMN jedenfalls ausgeschlossen, soweit diese Schäden nicht durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von QMN selbst herbeigeführt wurden.

Für von Usern der Angebote oder Dienste der QMN begangene Rechtsverletzungen oder Fehlverhalten sowie für von Usern erstellte und/oder verbreitete Inhalte ist jegliche Haftung der QMN ausgeschlossen.

Der User verpflichtet sich für den Fall eines Verstoßes gegen diese AGBs den Aufwand für die Lokalisierung, Feststellung des Umfanges und Behebung eines Schadens, zu ersetzen bzw. QMN schad- und klaglos zu halten.

 

4. NUTZUNGSVERHALTEN

Der User ist bei Nutzung der Angebote der QMN für die Einhaltung aller einschlägigen Gesetze und Vorschriften sowie die Wahrung der Rechte Dritter allein verantwortlich. Allein schon durch die Nutzung der Angebote und Dienste der QMN verpflichtet sich der User, diese nicht für rechtswidrige Zwecke zu missbrauchen. Der User haftet insbesondere für sämtliche an QMN gesendete Daten und verpflichtet sich zur Unterlassung der Sendung von Daten, die rechtswidrige, sittenwidrige, moralisch anstößige, pornographische oder sonst bedenkliche Inhalte enthalten oder anderen Usern Schaden zufügen oder sie belästigen oder auch nur zufügen oder belästigen könnten. Diese Unterlassungsverpflichtung umfasst insbesondere auch Verstöße gegen wettbewerbsrechtliche Vorschriften, Persönlichkeitsrechte, Marken-, Urheber- und sonstige Schutzrechte Dritter.

Links von und zu der Webseite von QMN dürfen keine Rechte Dritter verletzen. Links auf die Webseite müssen als externe Links geführt werden und jeweils ganze Seiten (inkl. Navigationsframe) wiedergeben. Eine Übernahme in eigene Frames ist unzulässig. Sofern User Links zu anderen Webseiten herstellen, übernimmt QMN keinerlei Verantwortung, weder für den Inhalt (z.B. gegen

gesetzliche Bestimmungen oder die guten Sitten verstoßende, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte) dieser Websites noch für Schäden, die aus der Nutzung verlinkter Informationen entstehen.

 

Der User verpflichtet sich insbesondere Störungen, Unterbrechungen oder Abänderungen der Angebote der QMN zu unterlassen und für sämtliche Nachteile und Schäden, die der QMN aus der Verletzung dieser AGBs - auch im Falle der Inanspruchnahme durch Dritte - entstehen schad- und klaglos zu halten.

 

Der User verpflichtet sich, sein Passwort zu schützen und nicht an Dritte weiterzugeben. Für den Fall, dass das Passwort Dritten bekannt wird, verpflichtet sich der User, es umgehend zu ändern. Für den Fall der Weitergabe oder eines sonstigen - insbesondere durch mangelnden Schutz - verschuldeten Missbrauchs haftet der User für sämtliche Folgen und wird QMN auch gegenüber Dritten schad- und klaglos halten.

 

5. GESCHÄFTE MIT DRITTEN

Geschäfte, die über die Plattform der QMN zwischen den Usern, so insbesondere über die jeweiligen Web-Sites der User abgeschlossen werden, kommen ausschließlich zwischen den jeweiligen Usern, d.h. zwischen dem Anbieter der jeweiligen Waren, Dienste oder Leistungen und dem Annehmenden zu Stande. Jede, wie auch immer geartete Haftung der QMN, so insbesondere für die Richtigkeit der von den jeweiligen Usern gemachten Angaben über deren Angebote zu Waren, Diensten oder Leistungen, die Seriosität oder Bonität der User oder die Erfüllung der abgeschlossenen Verträge, ist ausgeschlossen.

 

6. NUTZUNGSUMFANG

Die Angebote oder Dienste der QMN dürfen ohne deren gegenteilige ausdrückliche schriftliche Zustimmung ausschließlich zu privaten Zwecken genutzt werden. Auch die Weitergabe von Daten und Inhalten darf ausschließlich zu privaten Zwecken erfolgen. Jegliche kommerzielle Nutzung, insbesondere auch Werbung, ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung der QMM ausgeschlossen.

Bei Weitergabe von Inhalten für Dienste der QMN oder deren Verwendung garantiert der User, dass er über sämtliche dafür erforderliche Rechte, insbesondere Verwertungs- und Urheberrechte auch für das Internet verfügt.

QMN ist nicht verpflichtet - wohl aber im Einzelfall jeweils berechtigt - die Dienste im Allgemeinen oder die Nutzung durch einen oder mehrere bestimmte User zu überwachen. Jeder User räumt QMN ausdrücklich das Recht ein, alle für die Zurückverfolgung notwendigen Daten, wie insbesondere Datum, Uhrzeit und IP-Adresse aufzuzeichnen und diese insbesondere im Fall eines Missbrauches auszuwerten.

 

7. ÄNDERUNGEN

Vereinbarungen mit der QMN und Kündigung von Registrierungen haben darüber hinaus vom User schriftlich (per E-Mail, Fax oder Post) bestätigt zu werden, wobei von diesem Schriftlichkeitserfordernis nur durch gesonderte schriftliche Vereinbarung abgegangen werden kann.

Änderungen der vorliegenden AGBs seitens der QMN sind jederzeit ohne Vorankündigung möglich. Sie erfolgen durch Veröffentlichung auf www.qmn.at und werden - soweit nicht ausdrücklich anders vorgesehen - mit dem ersten der Veröffentlichung folgenden Tag verbindlich. Die User werden jeweils von derartigen Änderungen per E-Mail verständigt.

 

8. RECHT UND GERICHTSSTAND

Auf das Rechtsverhältnis zwischen QMN und User ist - soweit dem nicht zwingende Vorschriften österreichischen Rechts entgegenstehen - ausschließlich österreichisches Recht unter Ausschluss dessen Verweisungsnormen anwendbar.

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitfälle aus und im Zusammenhang mit den Diensten der QMN ist - soweit dem nicht zwingende Vorschriften, wie etwa das Konsumentenschutzgesetz (in der Folge als KSchG bezeichnet) entgegenstehen, das sachlich zuständige Gericht in Wien. QMN kann jedoch auch den allgemeinen Gerichtsstand des Users in Anspruch nehmen.

 

9. SCHUTZRECHTE

Die Dienste, die von der QMN angebotenen Inhalte sind vor allem durch das Urheberrecht geschützt. Eine Vervielfältigung, Verbreitung oder anderweitige Verwendung ist nur im ausdrücklich zugelassenen Rahmen (siehe Punkt 6)) zulässig.

 

B) FÜR MITGLIEDER/ABONNENTEN

1. ALLGEMEINES ZUM QMN JAHRESABOS

Das Jahres-Abonnement gilt ab dem vereinbarten Bezugsbeginn für mindestens 1 Jahr, zum jeweils aktuellen Abonnentenvorzugspreis und ist frühestens zum Ablauf dieser Mindestdauer unter Einhaltung einer Frist von mindestens 6 Wochen schriftlich kündbar. Erfolgt keine zeitgerechte Kündigung, verlängert sich das Abo jeweils um ein weiteres Jahr und kann in der Folge mit 6-wöchiger Frist zum Ende des voraus bezahlten Zeitraums gekündigt.

Vorteilsangebote für Neuabonnenten gelten im Rahmen des jeweils angegebenen Aktionszeitraums bzw. solange der Vorrat reicht.

Alle Preise verstehen sich inkl. MwSt, inkl. Versandgebühren für ein Nebenprodukt. Die mit bestellte Nebenware wird ca. 2 Wochen nach dem 1. Zahlungseingang zugestellt. Geringfügige Modelländerungen bei mindestens gleichem Wert bleiben vorbehalten.

QMN behält sich vor, Abo-Bestellungen ohne Angabe von Gründen abzulehnen bzw. die Belieferung, insbesondere bei nachhaltigem Zahlungsverzug nach erfolgloser Mahnung, vorübergehend oder endgültig einzustellen. Mit der Bekanntgabe einer Bankverbindung wird QMM widerruflich ermächtigt, die im Zusammenhang mit dem Abo fälligen Entgelte vom angegebenen Konto abzubuchen.

Die jeweilige Abonnementgebühr ist grundsätzlich im Vorhinein zu entrichten.

 

Der Besteller erklärt sich bis auf jederzeit möglichen Widerruf (per E-Mail an office@militaeraktuell.at oder unter der Telefonnummer + 43 1 342 242 - 0) damit einverstanden, über Aktionen der QMN - auch telefonisch oder via E-Mail bzw. über die Abo-Laufzeit hinaus - informiert zu werden.

 

2. VERTRAG

Der Vertrag zwischen dem User und QMN kommt - unter Voraussetzung des Einlanges bei QMN - mit der Absendung des jeweiligen vollständigen und wahrheitsgemäß ausgefüllten Bestellformulares über den QMN Shop (militaeraktuell.shop) zustande. Der User hat das Recht binnen 14 Tagen nach Verständigung von der Freischaltung des bestellten Angebotes durch schriftliche Erklärung an die QMN GmbH 1030 Wien, Kundmanngasse 39/9 ohne Angabe von Gründen zurückzutreten. Für nicht konsumierte Leistungen oder Leistungszeiträume erhält der User den entsprechenden Teil des bezahlten Betrages nach Abzug des Entgeltes für in Anspruch genommene Angebote oder Dienste, die nach den jeweils gültigen Preisen verrechnet werden, zurück.

 

3. ZAHLUNG

Alle Preise verstehen sich inkl. der USt in deren jeweiliger gesetzlicher Höhe und sind mit der Bestellung gemäß der gewählten Zahlungsart fällig.

Für den Fall des Verzuges verzinsen sich die fälligen Beträge mit 4 % über dem jeweils von der EZB bekannt gegebenen Basiszinssatz. Weiters hat der User alle Kosten zu ersetzen, die zu einer allfällig erforderlichen, zur zweckentsprechenden Einbringung der Forderung der QMN notwendig sind.

Einwendung gegen Rechnungen und/oder Zahlungsbestätigungen hat der User binnen 14 Tagen nach Erhalt schriftlich an QMN bekannt zu geben, andernfalls die Rechnung und/oder Zahlungsbestätigung als anerkannt gilt.

Eine Aufrechnung gegen Ansprüche der QMN kann - soweit nicht durch Gesetz, wie etwa das KSchG ausgeschlossen - nur mit von der QMN ausdrücklich anerkannten oder gegen diese rechtskräftig gerichtlich festgestellten Forderungen erfolgen.

 

4. DAUER/RÜCKTRITTSRECHTE

Gemäß §3 KSchG haben alle Neu-Abonnenten, die Verbraucher im Sinne dieses Gesetzes sind, das Recht, binnen einer Woche ab Zugang einer Auftragsbestätigung kostenfrei vom Abo-Vertrag zurückzutreten, sofern dieser nicht in unseren Geschäftsräumlichkeiten oder an einem von uns für geschäftliche Zwecke benutzten Stand auf Märkten oder Messen abgeschlossen wurde. Eine solche Rücktrittserklärung muss schriftlich erfolgen, vom Abonnenten unterschrieben sein und innerhalb dieser Frist abgesendet werden (Poststempel). Dieses Rücktrittsrecht besteht jedoch dann nicht, wenn der Kunde selbst die geschäftliche Verbindung angebahnt hat oder dem Vertragsabschluss keine Besprechungen vorangegangen sind.

Von ausschließlich im Wege des Fernabsatzes, insbesondere online über QMN vorgenommenen Bestellungen können Konsumenten gemäß §5e KSchG binnen 7 Werktagen (exkl. Samstage) ab Vertragsschluss (Eingang unserer Bestätigung) schriftlich zurücktreten, wobei hier die fristgerechte Absendung einer elektronischen Nachricht von der Bestelleradresse genügt. Bei im Zuge von

Einstiegs-, Vorteils- oder sonstigen Kombiangeboten online mit bestellten (Neben-)Waren gilt ein rechtzeitiger Rücktritt vom Abo-Vertrag grundsätzlich zugleich als Rücktritt vom Kauf der begünstigen Nebenware, welche dann unverzüglich zu retournieren ist, sofern im Einzelfall nicht anderes (etwa eine Aufzahlung auf den Handelspreis) vereinbart wird. Hinsichtlich der Nebenleistung kann jedoch - binnen 7 Werktage ab Lieferung - das Rücktrittsrecht auch gesondert ausgeübt werden; diesfalls bleibt das Abonnement im übrigen unberührt und gelten in der Folge die allgemeinen Beendigungs-/Kündigungsbedingungen.

Bei wirksamer Inanspruchnahme eines Rücktrittsrechts vom Abo-Vertrag werden allenfalls bereits geleistete Zahlungen abzüglich des anteiligen Entgelts für einen bis dahin jeweils konsumierten Abobezug rückerstattet. Der auf die Nebenware entfallende Entgeltsteil wird im Rücktrittsfall Zug um Zug nach deren ordnungsgemäßer Rücksendung (auf eigene Kosten und Gefahr des Kunden sowie - bei sonstiger Verrechnung eines angemessenen Entgelts für die Wertminderung - unbenutzt und originalverpackt) refundiert.

Die Ware muss im Fall des Rücktritts des Kunden originalverpackt und unbeschädigt an die auf dem Lieferschein/Rechnung angegebene Adresse (Absender) retourniert werden, wobei die Versandkosten der Kunde zu tragen hat. Nach Einlangen der Retourware beim Absender wird der allenfalls bereits geleistete Kaufpreis Zug um Zug rückerstattet. Bei erkennbaren Gebrauchsspuren, beschädigten Verpackungen bzw. Fehlen von Teilen oder Zubehör der retournierten Ware und daraus folgender Unverkäuflichkeit der Retourware, entfällt der Anspruch des Kunden auf Rückerstattung des Kaufpreises.

 

5. GEWÄHRLEISTUNG

QMN leistet für ihre Waren und Dienstleistungen Gewähr gemäß den gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen im Rahmen der gesetzlichen Fristen (24 Monate).

Ansprüche gegen QMN aus einer allenfalls über Gewährleistungsansprüche hinausgehenden Herstellergarantie oder einer Garantiezusage eines Dritten (nachfolgend gemeinsam Herstellergarantie) sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Tritt ein Gewährleistungsfall bei einem im Fernabsatz erworbenen Produkt auf, kann die Ware an QMN übersandt werden. Stellt sich heraus, dass kein gewährleistungspflichtiger Mangel vorliegt, verrechnet QMN dem Kunden den entstandenen Aufwand. QMN übernimmt auf Wunsch des Kunden für ihn auch die Abwicklung von Garantiefällen aus Herstellergarantien. In jedem Fall muss der Kunde bei Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen QMN die Möglichkeit einräumen, das beanstandete Produkt innerhalb angemessener Frist prüfen, gegebenenfalls verbessern oder austauschen zu lassen. Bei der Bemessung dieser Frist ist der Umstand, dass QMN selbst mit dem jeweiligen Hersteller oder Vertrieb Kontakt aufnehmen muss, mit zu berücksichtigen.

 

6. DATEN

Die Bestimmungen des Datenschutzgesetzes in der jeweils gültigen Fassung werden eingehalten. User der Webseite der QMN sind ausdrücklich damit einverstanden, dass ihre angegebenen Daten insbesondere bei Teilnahme an Gewinnspielen von QMN gespeichert und zu Zwecken der eigenen Marktforschung und Werbung verarbeitet werden.

Die User stimmen daher ausdrücklich zu, per Telefon, Fax, E-Mail, SMS etc. auch in Form von Massensendungen, Newslettern und auch zu Werbezwecken über Aktionen seitens der QMN informiert zu werden. Diese Zustimmung kann jederzeit widerrufen werden.

Der User hat sämtliche Änderungen seiner Stammdaten, wie insbesondere Name, Adresse, Telefonnummer, E-Mail-Adresse oder andere Mitteilungen, wie etwa Vertragsänderungen schriftlich an QMN zu richten.

QMN ist berechtigt, Vermittlungsdaten (§ 87 TKG), insbesondere Source- und Destinations-IP sowie sämtliche Login-Zeiten im Rahmen des § 93 TKG zu speichern.

Darüber hinaus speichert QMN alle Stammdaten der User. Diese Daten werden automationsunterstützt verarbeitet und ohne schriftliche Zustimmung des Teilnehmers - ausgenommen an Gerichte oder Behörden im Falle von den Teilnehmern betreffenden Verfahren - nicht weitergegeben.

QMN hat und wird alle zumutbaren Maßnahmen ergreifen, um die bei ihr gespeicherten Userdaten zu schützen. QMN haftet jedoch nicht dafür, dass sich Dritte diese Daten auf rechtswidrige Art und Weise beschaffen und sie weiterverwenden.

 

7. LEISTUNGSSTÖRUNGEN

QMN wird sich bemühen, Störungen und Beschränkungen der Leistungen und Angebote zu verhindern oder ehest zu beheben.

Kurzfristige - insbesondere durch unvorhersehbare oder außergewöhnliche Umstände oder notwendige technische Maßnahmen verursachte - Störungen, Beeinträchtigungen oder Beschränkungen stellen keinen Leistungsmangel dar.

 

QMN GmbH